Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01
Denn von der Bestimmung des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG werden nur Wörter erfaßt, die einen unmittelbaren Warenbezug aufweisen (vgl BGH MarkenR 1999, 351 - FOR YOU). - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01
Eine Bezeichnung für einen kaufmännischen Betrieb stellt aber nicht notwendig auch eine beschreibende Sachangabe für die in einem solchen Betrieb veräußerten Waren dar (vgl BGH MarkenR 1999, 292, 293 - HOUSE OF BLUES). - BPatG, 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00
Auszug aus BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01
Ein Bezug von "zoopoint" zu den beanspruchten Waren lässt sich aus diesen Umständen nur mittelbar und aufgrund einer analytischen Betrachtungsweise herstellen, die dem Markenregisterrecht fremd ist (…BGH aaO, "FOR YOU", "HOUSE OF BLUES"; 28 W (pat) 218/00 "Burger World" für Lebensmittel; s. auch 30 W (pat) 175/99 "Dental World" für pharmazeutische Erzeugnisse; 30 (pat) 191/00 "digiPhoto World" für Photoapparate; 32 W pat) 44/00 "Candy's World" für Süßwaren - sämtlich PAVIS CD-ROM). - BPatG, 20.01.2000 - 28 W (pat) 58/99
Auszug aus BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01
Soweit die Markenstelle in ihrer Beanstandung insbesondere auf die Entscheidungen 28 W (pat) 58/99 (BIKER'S POINT) des Bundespatentgerichts Bezug nimmt, ergaben dort die tatsächlichen Feststellungen im Gegensatz zum vorliegenden Fall eine warenbeschreibende Verwendung des Begriffes "BIKER'S POINT".
- BPatG, 09.09.2015 - 28 W (pat) 563/12
Markenbeschwerdeverfahren - "MULTIZOO" - Unterscheidungskraft - kein …
Doch wird das Wort "Zoo" neben seiner geläufigen Bedeutung im Sinne von Tierpark auch als Sortimentsbezeichnung für die Waren verwendet, die in einer Zoohandlung, angeboten werden, siehe auch (BPatG, Beschluss vom 3. Juli 2002, 28 W (pat) 79/01 (Rn. 9), juris - zoopoint).